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Helmut Kohl: Baumeister eines vereinten Europa

Im Rahmen des Europatages an der Universität Freiburg wird der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl morgen Mittwoch den Festvortrag halten mit dem Titel «Eine Vision wird Wirklichkeit – Europa im 21. Jahrhundert». Er wird dabei auf die grundsätzliche Bedeutung der europäischen Einigung eingehen. Kohl war 16 Jahre deutscher Bundeskanzler. Er trug massgeblich zum Gelingen des Maastrichter Vertrags und zur europäischen Währungsreform bei.

Der heutige Bundestagsabgeordnete Helmut Kohl leitete die Geschicke von Deutschland 16 Jahre lang. Niemand – auch nicht sein politisches Leitbild Konrad Adenauer – war länger Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland. Kohl übernahm 1982 das Amt des Bundeskanzlers vom Sozialdemokraten Helmut Schmidt. Schmidt wurde aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über die zukünftige Wirtschaftspolitik in Deutschland mit den Stimmen des Koalitionspartners FDP durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt. Mit dem Auseinanderbrechen der sozial-liberalen Koalition war der Weg geebnet für den politerfahrenen CDU-Politiker. Der damals 52jährige Helmut Kohl wurde mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP zum sechsten und jüngsten Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Schon kurz nach seiner Wahl gab der neue Bundeskanzler eine Regierungserklärung ab, in der er sein politisches Engagement für das «Selbstbestimmungsrecht des ganzen deutschen Volkes» unterstrich.

Kanzler der Einheit
Mit einem Zehnpunkteplan übernahm er im November 1989 die Führung in der Deutschlandpolitik; er gab sie bis zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik am 3. Oktober 1990 nicht mehr ab. Entschiedener als der Koalitionspartner FDP und die SPD steuerte Kohl nach dem Mauerfall auf eine rasche Wiedervereinigung zu und machte sich zum Sprachrohr einer grossen Mehrheit der Ostdeutschen, die ihre ganzen Hoffnungen auf den schnellen Anschluss setzten. In seiner «finest hour» verband Kohl politische Instinktsicherheit mit Pragmatismus und Sinn für die historische Dimension des Augenblicks. Die Jahre 1989 und 1990 waren damit wohl die wichtigsten Jahre in seiner Karriere. Die entscheidende Zäsur im politischen Leben Helmut Kohls waren somit der Zusammenbruch des Ostblocks, das Ende der DDR und ganz besonders der Fall der Mauer. Auch politische Gegner scheuen sich nicht, von einer grossen Leistung zu sprechen, wenn es um die Vorbereitung der Einheit Deutschlands durch den ehemaligen Bundeskanzler und seinen damaligen Aussenminister Hans-Dietrich Genscher geht.

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands erfülle sich für Kohl ein Lebenstraum, fortan nannte man ihn in den Medien den «Kanzler der Einheit». Der heute 69jährige Helmut Kohl kann rückblickend als «Baumeister Europas» tituliert werden. Er trug während seiner Amtszeit massgeblich zum Gelingen des Maastrichter Vertrags bei. Dieser Vertrag bildete die politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union um neue Mitglieder. Die rasche Umsetzung der europäischen Währungsunion wäre ohne die tatkräftige Unterstützung von Kohl zudem wohl kaum so reibungslos über die Bühne gegangen. Der Euro hat sich trotz anfänglicher Skepsis von politischen Gegnern von Kohl als «sicherer Hafen» in einer turbulenten Finanzwelt etabliert. Alle Euro-Länder haben zudem, um sich für die Währungsunion zu qualifizieren, erhebliche Fortschritte bei der Sanierung ihrer Staatsfinanzen gemacht. Kohl verband seine Europapolitik mit einem klaren Bekenntnis zur Nato und im besonderen zum Bündnis mit Amerika. Gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft setzte er deshalb die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen gegen massiven Widerstand in Deutschland durch. So genoss Kohl beiderseits des Atlantiks grosses Vertrauen, hinzu kam das gute Verhältnis erst zu Gorbatschew, dann zu Jelzin.

Ein Europa der Einheit in Vielfalt
Trotz innenpolitischen Widerständen und wirtschaftlichen sowie sozialen Problemen in Deutschland hielt Helmut Kohl stets am Ziel eines vereinten Europas fest. Prägende Jugenderlebnisse während des Zweiten Weltkriegs liessen Kohl nie vergessen, was Nationalsozialismus und Gewalt vor über 50 Jahren in Europa angerichtet hatten: «Ich glaube an ein Haus Europa, das Platz hat für alle Völker Europas, die darin wohnen wollen – ein Haus mit einer festen Hausordnung, die festlegt, dass Streitigkeiten immer nur friedlich ausgetragen werden und nie mehr gewaltsam.» In einer Festrede im Jahre 1997 hielt Kohl zudem fest, was er unter einem vereinten Europa versteht: «Das Europa der Zukunft soll ein Europa sein, in dem wir unsere Identität als Deutsche bewahren, ebenso wie die anderen Nationen ihre Identität bewahren – ein Europa der Einheit in Vielfalt.» Nach einem harten Wahlkampf im vergangenen September 1998 verlor die CDU bei der Bundestagswahl ihre Mehrheit im Parlament an eine Koalition aus SPD und Grünen. Gerhard Schröder wurde zum neuen Kanzler gewählt. Kohl trat daraufhin als CDU-Vorsitzender zurück. Der neugewählte Bundestag konstituierte sich am 26. Oktober 1998 in Bonn. Damit endete den Buchstaben der Verfassung zufolge die Amtszeit Kohls nach 16 Jahren und 26 Tagen. Aufgrund seiner Bemühungen zu Gunsten der Europäischen Union wurde Kohl noch während seiner Amtszeit zum Ehrenbürger von Europa ernannt. Im Juni 2000 darf er zudem den Westfälischen Friedenspreis entgegennehmen. Diese hochdotierte Auszeichnung für «seine herausragenden Verdienste um die europäische Einigung» bezeugt seinen tatkräftigen Einsatz um ein vereintes Europa.

Comeback von Kohl in der Europapolitik
In einem Interview mit einem deutschen Journalisten bezeugte der heutige Bundestagsabgeordnete seine Absicht, sich nach der Europawahl Mitte Juni 1999 wirder «massiv» in die Europapolitik einzumischen. Er werde aber keine Ämter annehmen, weder für die Europäische Kommission noch für ein europäisches «Reformprojekt». Er wolle sich «im Rahmen seiner internationalen Parteiarbeit» wieder verstärkt auf Europas Polit-Bühne zurückmelden. Vielleicht kann seine Festrede anlässlich des 24. Europatages an der Universität Freiburg als ein erster Schritt in diese Richtung gesehen werden.

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Veröffentlicht unter: Universität Fribourg

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