Kleines ABC für Neugewählte

Parlamentarier werden ist nicht schwer – einer sein dagegen sehr. Ratgeber für die Tücken des Alltags.

AIterspräsidium: Die Chance im Leben, seinen Parlamentskollegen endlich einmal die Meinung zu sagen, ohne unterbrochen zu werden. Der oder die Ratsälteste darf jeweils in der Dezembersession für ein paar Stunden dem neuen Parlament vorstehen, bis der Präsidentenstuhl neu besetzt ist. Helmut Hubachers Votum, gehalten in der Wintersession 1995, hat an Aktualität nichts verloren: «Darf ich Sie bitten, die Geräuschkulisse etwas zu reduzieren? Der neue Rat braucht nicht mit Unsitten fortzufahren, die der alte Rat ausgiebig gepflegt hat.»
Besoldung: In regelmässigen Abständen pflegen Parlamentarier über die schlechte Bezahlung für ihre semi-professionellen Leistungen zu jammern – mit Erfolg. Die durchschnittliche Jahresentschädigung pro Ratsmitglied ist seit 1994 von 80 000 auf 95 000 Franken angestiegen. Steter Tropfen höhlt den Stein, stetes Klagen – das schenkt ein.
Confoederatio: Lateinisch ist der Eingang zum Bundeshaus beschriftet, Latein ist auch im Ratssaal keine tote Sprache. Wenn es allerdings um Begriffe wie «Interpellation», «Postulat» oder «Motion» geht, sind viele Parlamentarier mit ihrem Latein am Ende. Das hat Folgen: Vergleiche Buchstabe M.
Dolder: Zu unterscheiden sind zwei Arten von Dolder-Meetings. Die eine Zusammenkunft wird jährlich vom Hause «Tages-Anzeiger» organisiert und dient dem gedanklichen Austausch von Medienvertretern mit Spitzenleuten der Wirtschaft. Publizität ist dabei erwünscht. Andere Dolder-Meetings finden im Berner Rotlichtbezirk statt, dienen eher körperlichen Kontakten und bleiben, allen Bemühungen um Publizität bei der Wählerschaft zum Trotz, besser geheim. Damit Diskretion gewahrt wird, sollten potente Parlamentarier auf altbewährte Geldwäscherei-Methoden zurückgreifen und zur Bezahlung Nötli anstelle von Kreditkarten oder Schecks verwenden.
Eid: «Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten; die Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle mir übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.» Realitätsnäher erscheint die folgende, modernisierte Version mit dem Schluss: « …so wahr mir mein Lebenspartner vier Jahre beistehe.»
Fotografen: Michael von Graffenried, prominenter (Bundeshaus-) Paparazzo, hat einst mit Fotos der Bundesstadt-Prostituierten Rita Dolder von sich reden gemacht (siehe Buchstabe D). Er lichtete die Dame, die sich mittlerweile aus dem Geschäft zurückgezogen hat, vor dem leeren Nationalrats-Saal ab. Auch wer nicht dem horizontalen, sondern dem parlamentarischen Gewerbe nachgeht, sollte vor den Kameramännern auf der Hut sein: In seinem Buch «Bundeshaus-Fotografien» zeigt Graffenried Parlamentarier in ziemlich unvorteilhaften Posen – schlafend, gähnend und in der Nase bohrend.
Geheime Beratung: Sie ist auf Antrag möglich. Die Beratung über den Antrag bleibt dabei ebenfalls geheim.
Hinterbank: Viele Neulinge wissen nicht, wovon sie reden, bevor sie selber auf einer gesessen sind. Nicht wenige echte Hinterbänkler sitzen nämlich in den vorderen Reihen, während parlamentarische Schwergewichte ihren Stammplatz in den hinteren Rängen haben – und damit auch den Überblick über das Geschehen.
Immunität: Der Jungsozialist Jean Ziegler gilt als anerkannter Experte zum Thema. Newcomer aus dem rechten Spektrum mögen sich beim Schweizer Demokraten Rudolf Keller oder oder beim SVP-Fuhrhalter Ulrich Giezendanner erkundigen. Sie haben einschlägige Erfahrungen, weil ihnen der Rat die Ihre aberkennen wollte. Im Falle eines Falles schützt ein Merksatz vor Strafverfolgung: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.
Jungpolitiker. Das alte Parlament war eine Ansammlunz von grauen, 50 bis 60 Jahre alten Häuptern. Der 25-jährige SVP-Landwirt Toni Brunner hat es vor vier Jahren immerhin geschafft, dank seiner Wahl zum Vertreter von über einer Million Jugendlicher im Alter zwischen 18 und 29 Jahren zu werden. Ob sich Brunner mit neugewählten Jungsozialisten im AHV-Alter (siehe Buchstabe I) zusammentun wird und gemeinsame jugendpolitische Vorstösse deponiert, bleibt abzuwarten.
.Kleiderordnung: «Die Mitglieder tragen im Rat eine schickliche Kleidung», heisst es im Handbuch der Bundesversammlung. Wer Wer sich, wie einst die Zürcher SP-Nationalrätin Christine Goll, mit Lederhosen ins Parlament getraut, muss mit Anfechtungen selbsternannter Sittenwächter rechnen. Die sind zwar oft selber perfekt gewandet, doch gilt in diesen Fällen oft der Satz: Aussen fix, innen nix.
Lobbyisten: Zu unterscheiden ist zwischen gewählten und nicht gewählten Interessenvertretern. Gewerbevertreter lassen sich nach Einschätzung des Politologieprofessors Ulrich Klöti gerne ins Parlament wählen, während Grossindustrielle keine Lust auf politisches Engagement verspüren. Der Grossindustrielle Christoph Blocher verhält sich demnach typisch antizyklisch. Seine Begeisterung für die Politik ist ungebrochen. Er engagiert sich in Bern derart stark, dass ihm keine Minute Zeit zum Fernsehen und Bücherlesen bleibt. Zeitgenossen aus Politik, Gesellschaft und Sport kennt er nämlich kaum, wie ein Test auf «Tele 24» kürzlich bewiesen hat.
Motion: Neulinge im Parlament verwechseln häufig zwei elementare Werkzeuge: die Motion und das Postulat. Erstere beauftragt den Bundesrat, einen Entwurf zu einem Bundesgesetz vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen. Das Postulat hingegen verlangt von der Landesregierung, zu prüfen, ob überhaupt etwas in die Wege zu leiten sei. Allzu generöser Gebrauch dieser Instrumente kann ins Geld gehen. Ein einziger parlamentarischer Vorstoss kostet nach Berechnungen der Geschäftsprüfungskommission bis zu achttausend Franken. Ein Grossteil der Vorstösse versandet zudem im Nichts. Dennoch hat jeder Parlamentarier 1998 im Schnitt 4,8 Vorstösse eingereicht. Wer so auffallen will, fällt vor allem den Steuerzahlern zur Last.
Nachtsitzung: «Der Rat tagt grundsätzlich bis zur Beendigung der Tagesordnung. Nötigenfalls werden zusätzliche Nachmittags- oder Nachtsitzungen abgehalten», steht im Ratsreglement. Nachtsitzungen finden, falls nötig, meist am Donnerstagabend statt. Das kann zu Problemen führen. Wer Abhilfe sucht: Vergleiche Buchstabe T.
Oeffentlichkeit: Im Prinzip sind die «Sitzungen der Räte öffentlich», heisst es in der Bundesverfassung. In der Realität stimmt das nicht immer. Vergleiche Buchstabe G.
Pausenapfel: Mit der Verteilung von Gratisäpfeln während den Sessionen sichert sich der Schweizerische Obstverband das Wohlwollen der Politiker. Die in der Schweiz am häufigsten angebaute Frucht verhilft nach Ansicht der Obstlobby zu mehr körperlicher und geistiger Leistungsfähigkeit. Auf die unentgeltliche Verteilung von ebenso bekömmlichen Bananen wird aus verständlichen Gründen verzichtet – wir sind doch lieber eine Apfel- als eine Bananenrepublik.
Quorum: «Die Räte können gültig verhandeln, wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder anwesend ist», besagt die Verfassung. Die Praxis zeigt allerdings: Beschlussfähig ist der Nationalrat nicht immer. Weil es zahlreichen Volksvertretern nicht gelingen will, in ihrem Fach zu brillieren, versuchen sie eben, auf andere Art zu glänzen – durch Abwesenheit.
Remedur: Wer sich wichtig machen will, ohne nachher selber etwas in die Hand nehmen zu müssen, wer ratlos ist und dennoch reden möchte, baut in seine Voten stets den Satz ein: «Es gilt, jetzt endlich Remedur zu schaffen. Handlungsbedarf ist angesagt!»
Stimmenzähler: Trotz Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems beschäftigt das Parlament weiterhin vier Stimmenzähler aus Fleisch und Blut. Sie haben dieselbe Legitimation wie das Militär: Eigentlich sind sie unnütz, aber eines Tages kann man sie vielleicht doch noch gebrauchen.
Telefon: Wer als Parlamentarier etwas auf sich hält, hält sich ein Handy. Mobiltelefone können, wenn sie zur Unzeit zu klingeln beginnen, allerdings peinlich werden. In diesem Fall bewährt sich die Handy-Technologie «Vibra-Call». Wenn’s dann im Hosensack nur noch vibriert statt läutet, bleibt die Würde des Parlaments gewahrt. Ein weiterer Vorteil: Das Handy kann damit als nützlicher Wecker fungieren – siehe Buchstabe N.
Unvereinbarkeit: Bundesbeamte müssen ihre Stelle aufgeben, wenn sie in den Nationalrat gewählt werden. Die Einsitznahme in der grossen Kammer wird in Zukunft aber attraktiv: Die Inkraftsetzung des revidierten Bundespersonalgesetzes Anfang 2001 verheisst Stress in den Amtsstuben. Als Nationalrat geniesst man hingegen Narrenfreiheit: «Häufige Absenzen am Arbeitsplatz» werden erst nach vier Jahren an der Urne geahndet (siehe Buchstabe Q).
Verwaltungsratsmandate: Spitzreiter im Parlament in der vergangenen Legislatur war Walter Frey (SVP/ ZH) ) mit vierzig Mandaten. Sein Parteikollege Toni Brunner hat es hingegen auf kein einziges Mandat gebracht. Nicht nur bei den Verwaltungsratsmandaten belegt Walter Frey einen Spitzenplatz, sondern auch in Sachen Absenzen: Mit 31 amtlich beglaubigten Abwesenheiten folgt er dem obersten Schwänzer Christoph Blocher (72 Fehltage) dicht auf dicht.
X-Generation: Die Generation X ist lethargisch und kümmert sich keinen Deut um hohe Politik. Die Jugendlichen verbringen ihre Freizeit vor Fernseher und Computer. Erst in der Dunkelheit wagen sie sich vor die Tür, um sich mit synthetischen Drogen und ebensolcher Musik in Trance zu versetzen. Ob Lega-Präsident und Kokainexperte Giuliano Bignasca die Generation X dank seiner Kandidatur zurück an die Urne hat holen können, war bei Redaktionsschluss noch unbekannt.
Yoghurt: Polit-Terroristen rüsten massiv auf. Hundekot und Yoghurt gehören neuerdings zu ihren. Waffen. Die von Divisionär Martin von Orelli am vergangenen Wochenende geforderte Bundes-Sicherheitspolizei erscheint darum dringlich. An qualifizierten Bewerbern für die neue Truppe dürfte es nicht mangeln: Im Nachrichtendienst gibt es mehr als genug Leute, die derzeit auf der Suche nach neuen beruflichen Herausforderungen sind.
Zeitungen: Schüler auf der Zuschauertribüne im Bundeshaus fragen sich immer wieder, warum die Politiker im Ratsaal Zeitung lesen, während ihre Kollegen vorne am Rednerpult die Welt erklären. Des Rätsels Lösung ist simpel: In den Vorzimmern zur Wandelhalle liegen Zeitungen und Zeitschriften stapelweise auf – und zwar gratis. Was altgediente Bundeshausjournalisten zum höhnischen Spruch verleitet: «Sollen die doch wenigstens dafür zahlen, dass wir ihre Voten im Blatt abdrucken.»
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